Nutzungsbedingungen "OYONO"-App

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung unserer App "Oyono" (nachfolgend auch "App") und stellen einen rechtsgültigen Vertrag zwischen Ihnen als Nutzer dieser App und der Divapharma GmbH, Motzener Straße 41, 12277 Berlin (nachfolgend "Anbieter", „Klosterfrau“ oder „wir/uns“) dar. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie die App installieren, da sie die Grundlage für die rechtlichen Beziehungen zwischen Ihnen und uns darstellen.

Die App wird nicht vom jeweiligen Appstore-Betreiber (z. B. Apple, Google) angeboten oder betrieben, sondern liegt in der alleinigen Verantwortung des Anbieters. Der Anbieter ist seinerseits nicht für den jeweiligen Appstore verantwortlich, insbesondere nicht für etwaige Probleme beim Download oder der Installation oder Nichtverfügbarkeit der App in dem jeweiligen Appstore. Für die Appstores gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Betreibers.

1. Zustandekommen des Vertrages

Der (Nutzungs-)Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer die App aus dem jeweiligen Appstore herunterlädt, installiert und während des Registrierungsvorgangs diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Ohne die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen durch den Nutzer ist die Nutzung der App nicht gestattet und nicht möglich.  

2. App, Laufzeit und Beendigung

Der Anbieter stellt die App grundsätzlich unentgeltlich zur zeitlich unbegrenzten Nutzung für die Dauer der Installation ("Laufzeit") zur Verfügung. Die App wird nicht verkauft. Für die Nutzung der App ist es erforderlich, dass der Nutzer sich mit Namen und weiteren Angaben (z. B. zu Schlafproblemen, technische Einstellungen) registriert.  

Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzung der App, diese Nutzungsbedingungen, die Laufzeit und das Nutzungsrecht jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen oder die App, ihre Funktionalitäten oder Teile davon jederzeit einzustellen.  

Der Anbieter kann nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung den Zugang eines Nutzers zu dieser App, einschließlich aller Funktionen und Inhalte, ganz oder teilweise sperren, wenn Gründe zur Annahme vorliegen, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, oder durch seine Nutzung der App, einschließlich ihrer Inhalte, Schäden verursacht. Ein Anspruch des Nutzers auf Nutzung einzelner oder sämtlicher Funktionalitäten der App, insbesondere eine ständige Verfügbarkeit, besteht nicht.  

Für die Kündigung des Anbieters oder die Einstellung der App bzw. von Funktionalitäten ist es ausreichend, dass der Anbieter den Nutzer über die App, per E-Mail oder auf einem ähnlichen technischen Weg darüber informiert.  

Der Nutzer kann die Nutzung der App jederzeit kündigen, in dem er die App von seinem Endgerät deinstalliert.

Mit Beendigung der Laufzeit erlischt das Nutzungsrecht an der App und der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzung der App einzustellen und die App zu deinstallieren.

Möchte der Nutzer die App nach Ablauf des Nutzungszeitraums bzw. nach Deinstallation weiter oder wieder nutzen, muss er sie erneut aus dem jeweiligen Appstore installieren und einen neuen Nutzungsvertrag (einschließlich des Nutzungsrechts) durch eine erneute Registrierung abschließen.

Die App darf nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden. Die Nutzer dürfen die App nur für legale Aktivitäten nutzen. Die Nutzung für illegale, pornografische, kriminelle, sittenwidrige, beleidigende, diskriminierende, rassistische oder ähnlich verwerfliche Aktivitäten oder Inhalte ist nicht gestattet. Die App ist ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gerichtet, Unternehmer nach § 14 BGB sind von der Nutzung grundsätzlich ausgeschlossen.

Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die für den jeweiligen Appstore und für die App erforderlichen Systemvoraussetzungen von ihm erfüllt werden (z. b. Internetverbindung des Endgerätes). Gegebenenfalls fallen für das Herunterladen/die Internetverbindung Kosten der Mobilfunkanbieter für die Datenübertragung an. Diese sind vom Nutzer zu tragen.

Bei der App handelt es sich nicht um ein Medizinprodukt, sie ersetzt insbesondere keine ärztliche oder anderweitige fachkundige Untersuchung und Beratung. Stattdessen soll die App Nutzern Wissen rund um das Schlafen vermitteln und weitere Funktionen, wie z. B. ein Schlaf-Tagebuch/-Auswertung, bereitstellen. Die App übermittelt keine Daten zu ihrem Schlafverhalten an uns, diese Daten werden ausschließlich lokal auf ihrem Endgerät gespeichert.

3. Verfügbarkeit

Der Anbieter ist grundsätzlich bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit der App zu gewährleisten. Aufgrund von gelegentlichen Wartungsarbeiten, Updates oder technischen Problemen (die sich bei Software und Apps oft nicht vollständig vermeiden lassen) kann der Anbieter jedoch keine ständige Verfügbarkeit gewährleisten. Darüber hinaus kann die Verfügbarkeit der App (jedenfalls zwecks Herunterladens und Installation) immer von der Verfügbarkeit und dem ordnungsgemäßen Funktionieren des jeweiligen Appstores abhängen. Bitte beachten Sie, dass wir keinen Einfluss auf diese Appstores und deren Verfügbarkeit haben.

Soweit für die Nutzung der App eine Verbindung zum Internet notwendig ist, ist diese nicht Gegenstand unserer Leistung. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, eine ordnungsgemäße Datenverbindung zur Verfügung zu stellen.  

4. Änderungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an der App und diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen - z.B. im Hinblick auf den Funktionsumfang, die Gestaltung oder die Handhabung. Über wesentliche Änderungen der App und dieser Nutzungsbedingungen werden die Nutzer in angemessener Weise informiert (z.B. im Rahmen des Appstores oder eines Updates).

Im Falle von wesentlichen Änderungen der App und/oder dieser Nutzungsbedingungen kann der Nutzer das Vertragsverhältnis mit dem Anbieter jederzeit nach Kenntnisnahme der Änderungen innerhalb von 2 Wochen kündigen (in der Regel durch Deinstallation der App). Kündigt der Nutzer das Vertragsverhältnis nicht, so gelten die Änderungen der App und/oder dieser Nutzungsbedingungen nach der vorgenannten Frist als vom Nutzer angenommen.

5. Geistiges Eigentum

5.1 Allgemeine Inhaberschaft an geistigen Eigentumsrechten

Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte und sonstige geistige Eigentumsrechte (zusammen "IP-Rechte"), an der App und ihren Inhalten (z. B. Fotos, Grafiken und anderweitige Materialien und Medien) verbleiben beim Anbieter bzw. den jeweiligen Inhabern, mit Ausnahme der IP-Rechte, die der Anbieter dem Nutzer durch diese Nutzungsbedingungen ausdrücklich einräumt.  

Der Anbieter ist nicht Inhaber von IP-Rechten der jeweiligen Appstores und kann daher keine dieser IP-Rechte gewähren oder ablehnen. Bitte kontaktieren Sie den Betreiber des jeweiligen Appstores, wenn Sie diesbezüglich Fragen oder Probleme haben.

5.2 Einräumung von Nutzungsrechten an Nutzer

Der Anbieter räumt dem Nutzer das einfache, nicht ausschließliche, widerrufliche, nicht-unterlizensierbare, nicht-übertragbare, unentgeltliche Recht ein, die App und ihre Inhalte aus dem jeweiligen Appstore herunterzuladen, zu installieren und für die Laufzeit zu privaten Zwecken zu nutzen. Die App darf nur von dem jeweiligen Nutzer genutzt werden.

5.3 Einräumung von Nutzungsrechten an den Anbieter

Der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, nicht ausschließliche, widerrufliche, unentgeltliche Recht ein, das vom Nutzer in der App hochgeladene und verwendete Foto des Nutzers innerhalb der App zu speichern, zu kopieren, anzuzeigen bzw. wiederzugeben und zu nutzen. Diese Handlungen erfolgen ausschließlich lokal innerhalb der App und zur Anzeige des vom Nutzer freiwillig hochladbaren Fotos. Eine Nutzung außerhalb der App durch den Anbieter findet nicht statt.

5.4 Zeitraum der Nutzung

Die vorgenannten IP-Rechte zur Nutzung der App durch den Nutzer sowie der Fotos durch den Anbieter werden für die Laufzeit bis zu ihrer Kündigung durch eine der Parteien eingeräumt.  

5.5 Verstöße

Verstößt der Nutzer gegen die Regelungen dieser Ziffer zu IP-Rechten, erlöschen die eingeräumten Rechte automatisch. Jede rechtswidrige Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken wird zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

6. Support/Wartung

Da der Anbieter die App unentgeltlich zur Verfügung stellt, erbringt der Anbieter keine Wartungs- oder Supportleistungen. Unterstützung durch den Anbieter (z. b. bei technischen Problemen) erfolgt ausschließlich auf freiwilliger Basis.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die App weiterzuentwickeln. Der Anbieter kann Weiterentwicklungen als neue Versionen (Updates) veröffentlichen, der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf solche Updates. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sich regelmäßig zu informieren, ob neue Updates für die App verfügbar sind.  

Der Nutzer hat das Recht, ein Update zu nutzen oder auf eine solche Nutzung zu verzichten (dies ist ggf. abhängig von den Update-Mechanismen und -Einstellungen des jeweiligen Appstores und/oder Endgerätes). Hat der Anbieter ein Update (auch) zum Zwecke der Behebung von Sach- und Rechtsmängeln der App erstellt und verzichtet der Nutzer auf die Installation des Updates, so stehen dem Nutzer keinerlei Ansprüche im Zusammenhang mit den durch das Update zu behebenden Mängeln zu.

7. Begrenzung der Haftung

7.1 Allgemeine Haftung

Für die Haftung des Anbieters und des Nutzers gelten die gesetzlichen Bestimmungen des deutschen Rechts, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

7.2 Unbeschränkte Haftung

Der Anbieter sowie seine Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, unbeschränkt für Schäden und Aufwendungen, die entstehen

• durch Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln;
• durch Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten);
• durch arglistig verschwiegene Rechts- oder Sachmängel der App und
• wegen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

7.3 Begrenzung/Ausschluss

Jede weitere Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.  

8. Datenschutz

Wir beachten einschlägige Datenschutzvorgaben und halten entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen vor. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung: https://www.oyono.de/datenschutz-app

9. Schlussbestimmungen

9.1 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und ihrer einzelnen Teile unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Bestimmungen durch solche wirksamen Bestimmungen zu ersetzen, die dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck und dem Willen der Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses am nächsten kommen.

9.2 Gerichtsstand/Anwendbares Recht

Für den Fall, dass sich ein Rechtsstreit nicht vermeiden lässt, vereinbaren die Parteien als ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz des Anbieters, Köln.  

Das Rechtsverhältnis unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsvorschriften des deutschen internationalen Privatrechts.  

9.3 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link finden: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

9.4 Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen

Andere Nutzungsbedingungen oder vergleichbare Vertragswerke als die des Anbieters sind ausgeschlossen und finden keine Anwendung.

Letzte Aktualisierung: Juli 2021